Der Stadtrat wird gebeten die Verwaltung damit zu beauftragen eine Plan zu ergründen wie ein gemeinschaftliches Konzept zur Reinigung von Straßenschildern durch die Bürger funktionieren kann.

Begründung

Viele Straßennamensschilder in den Straßen der Stadt Achim sind entweder nicht richtig einsehbar, so verschmutz dass sie nicht mehr eindeutig erkennbar sind oder durch Moos so überwuchert dass eine Eindeutige Identifizierung nicht mehr ohne Probleme möglich ist. Auch für das äußerliche Erscheinungsbild der Straßen wirkt es nicht gerade förderlich wenn der öffentliche Zustand so ersichtlich ist. Normalerweise ist natürlich die Stadt für die Reinigung der Schilder zuständig. Allerdings ist es auch verständlich dass unter Ermangelung von Arbeitskräften so einer Nichtigkeit nicht wirklich nachgegangen wird.

Lösung

Viele Bürger die Wohneigentum in Ihrer Straße besitzen oder auch nur Mieter sind würden, wenn Sie es es denn dürften, gerne selber Hand anlegen und "Ihre" Straße schöner machen. Dazu würde auch hin und wieder die Reinigung der Straßennamensschilder zählen. Leider ist es bisher aber so dass die Reinigung der Straßennamensschilder als Sachbeschädigung wahrgenommen werden könnte.

Darum wäre es eine gute Lösung, Bürgern die sich für dieses Thema interessieren, zu registrieren und Ihnen eine Anleitung zu geben, wie die Schilder korrekt zu reinigen sind. Diese kontrollierte Genehmigung sollte dabei stets nur auf eine Straße bzw. einen Teil dieser begrenzt sein und zudem genau ausweisen welche Schilder erlaubt sind. 

Somit kann dann im Fall eines Schadens durch Reinigung jederzeit überprüft werden, auf wen dieser theoretisch zurück zuführen ist. Ebenso ist die Frage der Haftung noch zu klären.

Eine Anleitung mit welchen Mitteln die Schilder zu reinigen sind, sollte von der Verwaltung ausgegeben werden.