i60: Erhalt der Bürgerplattform Achim Dialog
Boysen Sibylle
Angenommen
21 | Ja | 84% | Ja |
---|---|---|---|
2 | Nein | 8% | Nein |
2 | Enthaltung | 8% | Enthaltung |
Antrag
Die Stadt Achim wird gebeten die Bürgerplattform Achim Dialog zu erhalten und die
Transparenz der mit Erfolg abgestimmten Anträge zu erhöhen.
Begründung:
Dieses demokratische und unabhängige Forum gibt allen Bürgern die Möglichkeit, Anliegen und Vorschläge unkompliziert in die politischen Gremien einzubringen und sorgt damit für mehr demokratische Bürgerbeteiligung und muss daher unbedingt erhalten bleiben.
Mit einer Schließung der Plattform bestünde nur noch die Möglichkeit sich mit Anliegen direkt an die jeweiligen politischen Gremien zu wenden. Das wird auch von den meisten Parteien befürwortet . Somit würden Bürgeranliegen von Parteien vorsortiert und kämen unter Umständen überhaupt nicht in einen demokratischen Diskussionsprozess.
Leider ist es nach der Abstimmung der Anträge über die Plattform sehr schwierig zu erfahren, wann gelangt mein Antrag in den Ausschuss und wie sieht/sah die Entscheidung der jeweiligen Gremien aus.
Eine erhöhte Transparenz kann eine zusätzliche Rubrik unter „in allen Phasen“ auf der Internetseite der Plattform sein.
Zum Beispiel:
- „Termin für den Ausschuss“ und
- „Ausschussergebnis“
Der Eindruck, wie zurzeit mit erfolgreichen Anträgen umgegangen wird, ist, dass dieses Bürgerforum sowohl politisch als auch für die Verwaltung ein ungeliebtes Kind ist.
Beispiel Zitat eines Mitgliedes der Achimer FDP, die nur direkten Kontakt befürwortet:
„Denn aus meiner Erfahrung verschließt sich keine Fraktion sinnvollen Vorschlägen und bringt diese auch gerne in unsere demokratischen Verfahren ein. Was bringt es hingegen engagierten Bürgern, wenn Sie ihre Zeit in "achim dialog" investieren, eine Abstimmung gewinnen und damit den Ratsmitgliedern ein Thema aufzwingen, dass keine Aussicht auf Erfolg hat? Aus meiner Sicht nicht viel mehr als Frust auf beiden Seiten.“
Sibylle Boysen und Gitta Hahn für das Achimer Bündnis „Achim lebt“
Verbesserungsvorschläge (3)
geschrieben und bewertet von Unterstützern dieser Initiative
Bürgerrat einsetzen, mehr städtische Unterstützung
Karsten Falldorf
Hilfreich und sinnvoll wären
a. die Einrichtung eines Bürgerrates zur Betreuung und Weiterentwicklung (bspw. aus der Gruppe der Interessierten) und
b. ein nachhaltigeres Engagement der Stadt selbst (finanziell, IT unterstützend - es gibt mittlerweile neuere/ komfortablere Tools, Marketing/Hinweise auf der städtischen Homepage, etc.)
Wenn der Rat bzw. die Stadt keinen Nutzen in der Umsetzung von Bürgerbeteiligung auf diesem Wege sieht - Vorteile siehe u.a.
i36: Fortsetzung des Bürgerbeteiligungsforums achim-dialog, (also gleiches Thema)
sollte es tatsächlich eingestellt werden bis sich andere politische Konstellationen ergeben.
Mehr Transparenz
H. Zoch
Den Antrag unterstütze ich, da ich die Philosophie der Bürgerbeteiligung an demokratischen Prozessen als sehr wichtig erachte.
Leider ist das Programm "Liquid Feedback" sehr komplex und intransparent in der Anwendung, auch ist der jeweilige Status eines Antrages nicht oder nur unzureichend erkennbar.
Neben dem geringen Bekanntheitsgrad ist darin meines Erachtens auch die geringe Nutzung des Werkzeugs durch die Achimer Bürger begründet.
Ich ich schlage daher vor, dass sich ein geeigneter Personenkreis mit der Verbesserung der Bürgerbeteiligung auseinandersetzt und die Ergebnisse publiziert.
höhr
Karsten Falldorf
Bürgerverfahren #42
Konkurrierende Initiativen
Dies ist die einzige Initiative in diesem Thema, da niemand eine konkurrierende Initiative gestartet hat.
Was kann ich hier machen?
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